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   LSG Niedersachsen-Bremen, 03.05.2016 - L 11 AS 72/15 NZB   

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https://dejure.org/2016,99817
LSG Niedersachsen-Bremen, 03.05.2016 - L 11 AS 72/15 NZB (https://dejure.org/2016,99817)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 03.05.2016 - L 11 AS 72/15 NZB (https://dejure.org/2016,99817)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 03. Mai 2016 - L 11 AS 72/15 NZB (https://dejure.org/2016,99817)
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  • BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 58/06 R

    Arbeitslosengeld II - fehlende Hilfebedürftigkeit des Ehegatten wegen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 03.05.2016 - L 11 AS 72/15
    Das BSG habe mit seinen Urteilen vom 15. April 2008 - B 14/7b AS 58/06 R - und vom 19. Oktober 2010 - B 14 AS 51/09 R - bereits entschieden, dass Einkommen eines nicht nach dem SGB II leistungsberechtigten Mitglieds der Bedarfsgemeinschaft auf die anspruchsberechtigten Mitglieder entsprechend dem Anteil ihres individuellen Bedarfs zu verteilen sei.

    Das SG weicht im vorliegenden Fall von der Entscheidung des BSG mit Urteil vom 15. April 2008 - B 14/7b AS 58/06 R - zur Frage der Anrechenbarkeit den fiktiven SGB II-Bedarf eines nicht leistungsberechtigten Mitglieds übersteigenden Einkommens auf die leistungsberechtigten Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft ab.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.03.2012 - L 15 AS 426/10
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 03.05.2016 - L 11 AS 72/15
    Vielmehr wird die Gültigkeit für alle gemischten Bedarfsgemeinschaften deutlich, indem das BSG im Leitsatz die Formulierung "hier eines Altersrentners" benutzt, diese Fallgruppe also nur exemplarisch für alle Fallgruppen stehen soll (allgemeine Meinung: für den Fall eines BAföG-Empfängers unter ausdrücklicher Bezugnahme auf das BSG-Urteil: Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 15. März 2012 - L 15 AS 426/10 - ausdrücklich auch für Auszubildende: Karl in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II, 4. Aufl. 2015, § 9, Rn. 117; so auch: Berlit, jurisPR-SozR 6/2009, Anmerkung 1).
  • BSG, 19.10.2010 - B 14 AS 51/09 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einbeziehung unverheirateter volljähriger

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 03.05.2016 - L 11 AS 72/15
    Das BSG habe mit seinen Urteilen vom 15. April 2008 - B 14/7b AS 58/06 R - und vom 19. Oktober 2010 - B 14 AS 51/09 R - bereits entschieden, dass Einkommen eines nicht nach dem SGB II leistungsberechtigten Mitglieds der Bedarfsgemeinschaft auf die anspruchsberechtigten Mitglieder entsprechend dem Anteil ihres individuellen Bedarfs zu verteilen sei.
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